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DigitalPakt: So ist der Stand der Umsetzung in den Bundesländern

DigitalPakt

DigitalPakt: So ist der Stand der Umsetzung in den Bundesländern

Nach Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ von Bund und Ländern, stehen nunmehr die Mittel aus dem Förderprogramm DigitalPakt zur Verfügung. Wie diese Fördermittel zu beantragen sind, das regelt – im Rahmen der zugrunde liegenden Verwaltungsvereinbarung – jedes Land selbst. Wir haben für Sie eine aktuelle Übersicht über den Stand der Umsetzung in den einzelnen Ländern zusammengestellt.

Selbstverständlich haben wir alle im Folgenden aufgeführten Informationen für Sie entsprechend verifiziert, angefragt und recherchiert. Wir halten diesen Artikel auf dem neuesten Stand, so dass Sie sich sicher sein können, dass alle genannten Daten korrekt sind.

Wenn Sie Fragen oder Informationswünsche haben, lassen Sie uns dies gerne wissen. Beachten Sie parallel dazu auch unsere übersichtliche Infografik zum Antragsverfahren „DigitalPakt Schule – einfach erklärt: So funktioniert das Antragsverfahren.“.

Letzte Aktualisierung des Artikels: 16.09.2019

Direkt zur Förderrichtlinie in Ihrem Bundesland:

Baden-Württemberg

Die Vergabe der Mittel wird in Baden-Württemberg in einer Förderrichtlinie geregelt werden, die sich aktuell auf der Zielgeraden befindet. In der Förderrichtlinie werden die genauen Kriterien und ein Verfahren zur Bewertung und Begutachtung der Anträge festgelegt. Ziel ist, dass die Förderrichtlinie bis Ende Juli steht.

Es ist Konsens mit den Kommunen, dass das Antragsverfahren so gestaltet sein soll, dass

  • der Verwaltungsaufwand für die Antragstellung so gering wie möglich ist,
  • eine effiziente Bearbeitung von Förderanträgen sichergestellt wird,
  • ein „Windhundverfahren“ verhindert wird und
  • die Schulträger Planungssicherheit haben.

Zu diesem Zweck ist vorgesehen, dass die Schulträger ein festes Budget je nach Schülerzahl erhalten sollen. Geplant ist, dass die Schulen die Gelder so zügig wie möglich nutzen können.

Förderfähig sollen Investitionen in den Aufbau oder die Verbesserung der digitalen Infrastruktur von Schulen sein, wie zum Beispiel in die Ausstattung mit WLAN oder die Vernetzung in den Schulgebäuden. Wenn die Infrastruktur an Schulen bereits vorhanden ist, sind grundsätzlich auch Investitionen in mobile Endgeräte (z.B. Tablets) förderfähig.

Informationen aus Anfrage vom 17.07.2019 an Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg

„Die Verwaltungsvorschrift des Kultusministeriums für die Umsetzung des DigitalPakt Schule in Baden-Württemberg wird im Amtsblatt des Kultusministeriums (Kultus und Unterricht) am 6. September 2019 veröffentlicht. Damit tritt sie einen Tag später in Kraft.“, heißt es in einer Pressemeldung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg.

Unter https://km-bw.de/site/pbs-bw-new/get/documents/KULTUS.Dachmandant/KULTUS/KM-Homepage/Artikelseiten%20KP-KM/Digitalisierung/2019-08-15-VwV_DigitalPakt_final_Vorabfassung.pdf ist eine Vorabfassung der Förderrichtlinie zu finden.

Übrigens: Das Landesmedienzentraum Baden-Württemberg stellt Schulen und Schulträgern den Medienentwicklungsplan als webbasierte Anwendung zur Verfügung. Mit dessen Hilfe können diese den vorstrukturierten Prozess der Konzeptentwicklung durchlaufen. Um einen Zugang zu erhalten, ist lediglich die Kontaktaufnahme per E-Mail notwendig. Aber auch für alle anderen Bundesländer bietet das Online-Tool grundlegenden Informationen zu den einzelnen Bestandteilen, die es in der Medienentwicklungsplanung zu bearbeiten gilt.

Bayern

Die Gestaltung des digitalen Wandels an den Schulen ist eine der großen Zukunftsaufgaben in der Bildungspolitik. Eine Herausforderung besteht darin, eine zeitgemäße und auf die jeweiligen individuellen Bedarfe der Schulen ausgelegte IT-Ausstattung an all diesen Schulen bereitzustellen.

Am Mittwoch, den 31. Juli 2019, ist die bayerische Förderrichtlinie zur Umsetzung schulischer Maßnahmen im DigitalPakt Schule in Kraft getreten. Die Schulaufwandsträger wurden darüber von Herrn Staatsminister Prof. Dr. Piazolo mit einem Schreiben vom 02. August 2019 in Kenntnis gesetzt. Die Förderung der digitalen Ausstattung an den bayerischen Schulen geht damit weiter, denn neben den Landesmitteln in Höhe von 212,5 Millionen Euro kommen Bundesmittel in Höhe von 778 Millionen Euro noch hinzu. Damit können Bayerns Schulen ihre digitale Bildungsinfrastruktur weiter ausbauen. Unter www.km.bayern.de/digitalpakt finden die Schulaufwandsträger neben der Richtlinie und Informationen hierzu auch den für sie reservierten Höchstbetrag der staatlichen Förderung im Rahmen des DigitalPakts Schule.

Ziel der Medienbildung ist es, den jungen Menschen Kenntnisse und Fertigkeiten zu vermitteln, um sachgerecht, selbstbestimmt und verantwortungsvoll in einer multimedial geprägten Gesellschaft zu handeln. Der digitale Wandel ist somit eine Aufgabe für die ganze Schulgemeinschaft und ein Prozess, der zusammen gestaltet werden muss. Am besten gelingt dies, wenn alle Maßnahmen zur Medienbildung in einem schuleigenen Medienkonzept systematisiert werden. Alle bayerischen Schulen wurden daher aufgefordert, bis zum Ende des Schuljahres 2018/2019 ein Medienkonzept zu entwickeln und anschließend als Teil der inneren Schulentwicklung fortzuführen. Die drei Säulen der schuleigenen Medienkonzepte (Mediencurriculum, Fortbildungsplanung und Ausstattungsplan) sind wesentliche Voraussetzungen für eine Förderung im DigitalPakt Schule und werden durch die Schulen daher bis Ende September 2019 an das Staatsministerium für Unterricht und Kultus übermittelt.

Informationen aus Anfrage vom 17.07.2019 an Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Berlin

1. Existiert bereits eine Förderrichtlinie für Ihr Bundesland und wenn ja, wo kann diese abgerufen werden?

Sie befindet sich aktuell in der Mitzeichnung bei der Senatsverwaltung für Finanzen und der Mitwirkung/Anhörung sowie Beteiligung der Personalvertretungen. Parallel ist die Bekanntmachung zur Feststellung des Benehmens beim Bund und in der Zeichnungsleiste im Haus.

Aktuelle Infos sind hier zu finden:

Digitale Schule einschließlich Info-Briefe zum DigitalPakt: https://www.berlin.de/sen/bildung/schule/digitale-schule/

Lernraum Berlin: https://www.lernraum-berlin.de/start/de/digitalpakt/

2. Welche Fristen müssen von den einzelnen Schulen zur Beantragung eingehalten werden?

Bis zum 30.04.2021 soll mindestens die Hälfte des zugewiesenen Budgets durch Bewilligungen gebunden sein, so dass die Schulen aufgefordert sind ihre Medienkonzepte zu aktualisieren. Die Beantragung der Mittel erfolgt durch die Schulträger.

3. Was benötigen die einzelnen Schulen für das Antragsverfahren? Was müssen sie an Informationen / Dokumenten bereitstellen?

Die öffentlichen Schulen erarbeiten bzw. aktualisieren ihr Medienkonzept und erhalten dabei Unterstützung durch bereitgestellte Materialien im Lernraum Berlin (landeseigenes Lernmanagementsystem), die IT-Regionalbetreuerinnen  und –betreuer sowie die Schulberaterinnen und –berater.

Informationen aus Anfrage vom 17.07.2019 an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Brandenburg

Für Brandenburg ist online das „Amtsblatt des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport“ abrufbar. Dieses beinhaltet „Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zur Umsetzung des DigitalPakts Schule 2019 – 2024“. Im Web ist sie ebenfalls zu finden unter http://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/rldigitalpaktschule.

Am 17.07.2019 wurde eine Anfrage an das verantwortliche Kultusministerium gestellt. Bisher liegen uns seitens der angefragten Behörde keine offiziellen Informationen vor.

Bremen

1. Existiert bereits eine Förderrichtlinie für Ihr Bundesland und wenn ja, wo kann diese abgerufen werden?

Die Förderrichtlinie befindet sich derzeit in der finalen Abstimmung und wird in den kommenden Wochen im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen veröffentlicht.

Update durch die Redaktion zum 25.07.2019: Inzwischen wurde die Förderrichtlinie offiziell veröffentlicht und ist in Kraft: https://www.transparenz.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen2014_tp.c.135333.de&asl=bremen203_tpgesetz.c.55340.de&template=20_gp_ifg_meta_detail_d

2. Welche Fristen müssen von den einzelnen Schulen zur Beantragung eingehalten werden?

Für die Schulträger sind keine besonderen Fristen zur Beantragung im Förderzeitraum in der Förderrichtlinie vorgesehen. Der Förderzeitraum läuft vom Kalenderjahr 2019 bis zum Kalenderjahr 2024. Anträge sind zulässig für ein Kalenderjahr oder für die Laufzeit des Förderprogramms.

3. Was benötigen die einzelnen Schulen für das Antragsverfahren? Was müssen sie an Informationen / Dokumenten bereitstellen?

Laut Entwurf der Förderrichtlinie müssen die schulindividuellen Medienkonzepte insbesondere die folgenden Angaben enthalten:

  • Bestandsaufahme bestehender und benötigter Ausstattung
  • technisch-pädagogisches Einsatzkonzept mit Berücksichtigung medienpädagogischer, didaktischer und technischer Aspekte,
  • bedarfsgerechte Fortbildungsplanung für die Lehrkräfte.

Informationen aus Anfrage vom 17.07.2019 an Freie Hansestadt Bremen, Die Senatorin für Kinder und Bildung

Hamburg

Die Förderrichtlinie ist hier seit 17.6.2019 veröffentlicht und allen Schulen bekannt gegeben: https://www.hamburg.de/contentblob/12709076/4dc3d3cc170748589c7e6a59cecc85cc/data/mbl-05-2019.pdf

Dort heißt es, wir zitieren: „Anträge können durch die Schulträger bei der Behörde für Schule und Berufsbildung bis zum 15. April 2024 gestellt werden. Förderungsfähig sind Maßnahmen, die bis zum 31.12.2025 vollständig abgerechnet sind.“

Informationen aus Anfrage vom 17.07.2019 an Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB)

Hessen

1. Existiert bereits eine Förderrichtlinie für Ihr Bundesland und wenn ja, wo kann diese abgerufen werden?

In Hessen wird der DigitalPakt auf Basis eines Gesetzes umgesetzt werden, um den Schulträgern größtmögliche Planungssicherheit zu gewährleisten. Der Gesetzentwurf befindet sich im Anhörungsverfahren. Zur Konkretisierung der Ausführungsbestimmungen wird dazu parallel derzeit eine Förderrichtlinie erarbeitet. Gesetz und Förderrichtlinie sollen im Lauf des Herbsts in Kraft treten.

Update durch das Hessische Kultusministerium am 11.09.2019: Das angekündigte Gesetz zur Umsetzung des Digitalpakts in Hessen wird voraussichtlich in der Plenarsitzung in der letzten Septemberwoche verabschiedet. Parallel dazu wird aktuell auch die Förderrichtlinie abgestimmt. Neues werden wir dann Ende September/ Anfang Oktober vermelden können.

2. Welche Fristen müssen von den einzelnen Schulen zur Beantragung eingehalten werden? + 3. Was benötigen die einzelnen Schulen für das Antragsverfahren? Was müssen sie an Informationen / Dokumenten bereitstellen?

Förderberechtigt und damit Antragsteller sind die Schulträger als zuständige Sachaufwandsträger für die schulische IT-Ausstattung und für den Aufbau digitaler Bildungsinfrastruktur. Ab Ende 2019 soll das Förderverfahren beginnen. Die Anträge sollen Informationen zur Investitionsplanung, zum pädagogischen Einsatz der zu beschaffenden Ausstattung sowie zur Fortbildungsplanung beinhalten und zwischen Schulträgern, Staatlichen Schulämtern und den Schulen abgestimmt werden.

Wesentliche Voraussetzung zur Berücksichtigung im Förderantrag ist ein Medienbildungskonzept der Schule, um digitale Medien sinnvoll im Unterricht einsetzen zu können. Die Schulen werden über die Staatlichen Schulämter vor Ort über das Verfahren informiert.

Informationen aus Anfrage vom 17.07.2019 an Hessisches Kultusministerium

Mecklenburg-Vorpommern

1. Existiert bereits eine Förderrichtlinie für Ihr Bundesland und wenn ja, wo kann diese abgerufen werden?

Eine Förderrichtlinie wurde erarbeitet und ist mit dem Bund abgestimmt. Der Entwurf der Förderrichtlinie befindet sich derzeit beim Landesrechnungshof zur Endabstimmung. Anschließend soll sie veröffentlicht werden.

2. Welche Fristen müssen von den einzelnen Schulen zur Beantragung eingehalten werden?

Die Mittel für den DigitalPakt Schule werden in einem Zeitraum von fünf Jahren bereitgestellt. Deshalb werden nur Vorhaben gefördert, bei denen eine vollständige Abnahme bis zum 31. Dezember 2024 gesichert erscheint, damit die Abrechnungs- und Verwendungsnachweisverfahren rechtzeitig abgeschlossen werden können. Damit alle Schulen berücksichtigt werden können, arbeiten das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und seine kommunalen Partner an einem Roll-Out-Plan, der den kommunalen Schulträgern einen abgestimmten Vorschlag zur Förderreihenfolge aller öffentlichen Schulen unterbreitet. Dadurch soll ein abgestimmtes Vorgehen ohne lange Wartezeiten und eine gleichmäßige Verteilung erreicht werden. Im Bereich der Schulen in freier Trägerschaft werden die Anträge nach Datum des Antragseingangs im Rahmen verfügbarer Mittel bearbeitet. Bei der Planung der Mittel wurden alle zum Zeitpunkt der Planung staatlich genehmigten Ersatzschulen berücksichtigt.

3. Was benötigen die einzelnen Schulen für das Antragsverfahren? Was müssen sie an Informationen / Dokumenten bereitstellen?

Ein formal korrekter Förderantrag wird durch den Schulträger (ST) gestellt. Dazu ist ein durch die Bewilligungsbehörde zur Verfügung gestelltes Antragsformular zu verwenden, das folgende Angaben enthält:

  • Angaben zum Antragsteller (z. B. Schulträger)
  • Übersicht über die in den Antrag einbezogenen Schulen
  • Finanzierungsplan basierend auf einer fundierten Kostenschätzung (inkl. Eigenmittel, ergänzende Fördermittel wie z. B. für den Breitbandausbau oder Schulbau)
  • Angaben zum Vorhaben (Kurzbeschreibung der Maßnahme, Beginn, Ende)
  • Einzelne Ausgabenpositionen

Weitere Bestandteile der Antragsunterlagen: Benötigt wird ein Medienentwicklungsplan des Schulträgers (MEP), der das/die Medienbildungskonzept/e (MBK) der Schule/n des Schulträgers (https://www.bildung-mv.de/lehrer/medienbildung/medienbildungskonzept/) beinhaltet, für die Fördermittel beantragt werden. Zudem sind das Medienbildungskonzept sowie ein ausgefülltes Formblatt zum Medienentwicklungsplan nebst Gremienbeschluss einzureichen. Mit dem Formblatt muss auch nachgewiesen werden, dass Medienentwicklungsplan und Medienbildungskonzept/e aufeinander abgestimmt sind.

Durch ein weiteres ausgefülltes Formblatt ist außerdem die Sicherstellung von Support und Wartung zu erklären.

Da auch die Fortbildung der Lehrkräfte eine Pflicht im DigitalPakt Schule ist, muss ein Formblatt zur schulinternen Fortbildung ausgefüllt mit eingereicht werden.

Außerdem sind folgende weitere Dokumente beizubringen:

  • Bauberechtigung (Eigentumsnachweis oder Berechtigung zur Vornahme der Investition)
  • ggf. Nachweis zur Vorsteuerabzugsberechtigung

Informationen aus Anfrage vom 17.07.2019 an Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

1. Existiert bereits eine Förderrichtlinie für Ihr Bundesland und wenn ja, wo kann diese abgerufen werden?

Die Förderrichtlinie ist in der Endabstimmung und wird zeitnah fertiggestellt. Eine Antragstellung soll ab August dieses Jahres möglich sein.

Update durch die Redaktion zum 08.08.2019: Die Förderrichtlinie ist erlassen wurden und online einsehbar unter http://www.voris.niedersachsen.de/jportal/portal/t/c9h/page/bsvorisprod.psml?doc.hl=1&doc.id=VVND-VVND000041446&documentnumber=1&numberofresults=1&doctyp=vvnd&showdoccase=1&doc.part=F&paramfromHL=true#focuspoint

2. Welche Fristen müssen von den einzelnen Schulen zur Beantragung eingehalten werden?

Der Digitalpakt läuft 5 Jahre. Schulen selbst sind nicht antragsberechtigt, sondern nur die Träger. Die Mittel aus dem Digitalpakt müssen aber ein Jahr vor Ablauf beantragt worden sein, weil der Bund nach vier Jahren ggf. nicht verteilte Mittel neu auf die Länder aufteilt.

3. Was benötigen die einzelnen Schulen für das Antragsverfahren? Was müssen sie an Informationen / Dokumenten bereitstellen?

Es wird ein Online-Antragsverfahren für Träger, nicht für Schulen geben. Im Antrag muss ein pädagogisch-technisches Anforderungsprofil für jede Maßnahme vorgelegt werden. Mit Abschluss der Maßnahme muss ein detailliertes Medienbildungskonzept der geförderten Schule hochgeladen werden.

Informationen aus Anfrage vom 17.07.2019 an Niedersächsisches Kultusministerium

Nordrhein-Westfalen

1. Existiert bereits eine Förderrichtlinie für Ihr Bundesland und wenn ja, wo kann diese abgerufen werden?

Die Förderrichtlinie NRW befindet sich in Abstimmung mit den anderen Ministerien und soll zeitnah veröffentlicht werden. Abgerufen werden kann sie dann auf dem Bildungsportal NRW.: https://www.schulministerium.nrw.de/

Update am 16.09.2019: die Förderrichtlinie wurde veröffentlicht. https://www.schulministerium.nrw.de/docs/bp/Ministerium/Presse/Pressemitteilungen/2019_17_LegPer/PM20190830_Digitalpakt_Foerderrichtlinie/Foerderrichtlinie.pdf

2. Welche Fristen müssen von den einzelnen Schulen zur Beantragung eingehalten werden?

Bewilligungen aus dem Schulträgerbudget sind bis zur Höhe des jeweiligen Budgetbetrages nur möglich für bis zum 31. Dezember 2021 vollständig eingereichte Anträge. Ab dem 31.12.2022 entfällt die Bindung an die Schulträgerbudgets. Ab diesem Zeitpunkt gestellte Anträge können bewilligt werden, wenn hierfür entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Anders als in Ihrer Anfrage dargestellt, beantragen aber nicht die einzelnen Schulen die Mittel aus dem Digitalpakt, sondern die Schulträger.

3. Was benötigen die einzelnen Schulen für das Antragsverfahren? Was müssen sie an Informationen / Dokumenten bereitstellen?

Die Schulträger benötigen für das Antragsverfahren für jede zur Förderung berücksichtigte Schule Auskünfte über ein technisch-pädagogisches Einsatzkonzept, das von der Schule und dem Zuwendungsempfänger gemeinsam zu erstellen ist. Dieses setzt sich aus Teilen des schulischen Medienkonzeptes zusammen und beinhaltet Bestandsaufnahmen, pädagogisch begründete Planungen und Vereinbarungen zur IT-Grundstruktur und medialen Ausstattung der Schule sowie eine Planung zur bedarfsgerechten Qualifizierung der Lehrkräfte.

Informationen aus Anfrage vom 17.07.2019 an Ministerium für Schule und Bildung Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Der DigitalPakt Schule ist mit Unterzeichnung der Bund-Länder-Vereinbarung am 17. Mai 2019 bundesweit in Kraft getreten. Die Landesregierung erklärt die Digitale Bildung mit der Agenda „Digitale Bildung entscheidet“ zu einem ihrer politischen Schwerpunkte und realisiert diese sukzessive durch spezifische Unterstützungsmaßnahmen für Schulen und Lehrkräfte.

Derzeit wird gemeinsam mit der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz, die nötigen Strukturen geschaffen, damit die Schulträger ab Ende September ihre Anträge über das Online-Portal einreichen können.

Alle Informationen rund um den DigitalPakt finden Sie unter www.digitalpakt.rlp.de . Hier informiert das Ministerium für Bildung über die geplante Umsetzung des Förderverfahrens in Rheinland-Pfalz und veröffentlicht regelmäßig aktuelle Entwicklungen.

Informationen aus Anfrage vom 17.07.2019 an Ministerium für Bildung

Update: Unter https://digitalpakt.rlp.de/fileadmin/digitalpakt/19-07-15_-VV_DigitalPakt_2019-_2024_Endversion.pdf ist die Richtlinie für Rheinland-Pfalz inzwischen abrufbar.

Saarland

1. Existiert bereits eine Förderrichtlinie für Ihr Bundesland und wenn ja, wo kann diese abgerufen werden?

Nein, die Förderrichtlinie, die die Grundlage für das Antragsverfahren der Schulträger bildet, wird zurzeit im Ministerium für Bildung und Kultur erarbeitet und Mitte August vorgestellt.

Allerdings können Schulträger bereits seit dem 17. Mai 2019 (dem Inkrafttreten des DigitalPaktes Schule) förderunschädlich vorzeitig mit Maßnahmen beginnen, wenn diese Maßnahmen dem Gegenstand der Finanzhilfen entsprechen, die in der Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 beschrieben sind. Die ausstehende Genehmigung der Maßnahmen durch Förderanträge bleibt davon unberührt. Über diese Möglichkeit wurden die Schulträger informiert.

Die Schulträger sollen voraussichtlich im Oktober die Möglichkeit haben, Anträge zu stellen. Wir gehen grundsätzlich davon aus, dass noch im Jahr 2019 die ersten Mittel fließen werden.

2. Welche Fristen müssen von den einzelnen Schulen zur Beantragung eingehalten werden?

Antragsberechtigt sind die Schulträger, nicht die Schulen. Details ergeben sich aus der Förderrichtlinie – siehe Antwort auf Frage 1.

3. Was benötigen die einzelnen Schulen für das Antragsverfahren? Was müssen sie an Informationen / Dokumenten bereitstellen?

Antragsberechtigt sind die Schulträger, nicht die Schulen. Details ergeben sich aus der Förderrichtlinie – siehe Antwort auf Frage 1.

Informationen aus Anfrage vom 17.07.2019 an Ministerium für Bildung und Kultur Saarland

Sachsen

1. Existiert bereits eine Förderrichtlinie für Ihr Bundesland und wenn ja, wo kann diese abgerufen werden?

Ja, die Förderrichtlinie finden Sie bei Revosax: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/18186-RL-Digitale-Schulen#romII

2. Welche Fristen müssen von den einzelnen Schulen zur Beantragung eingehalten werden?

https://www.sab.sachsen.de/f%C3%B6rderprogramme/sie-planen-kommunale-investitionen/digitale-schulen.jsp#tab_program_examples

Der Antrag ist bis spätestens zum 30. Juni 2020 bei der Bewilligungsstelle einzureichen

3. Was benötigen die einzelnen Schulen für das Antragsverfahren? Was müssen sie an Informationen / Dokumenten bereitstellen?

Siehe unter Formulare/Antrag: https://www.sab.sachsen.de/f%C3%B6rderprogramme/sie-planen-kommunale-investitionen/digitale-schulen.jsp#tab_program_examples

Informationen aus Anfrage vom 17.07.2019 an Sächsisches Staatsministerium für Kultus

Sachsen-Anhalt

1. Existiert bereits eine Förderrichtlinie für Ihr Bundesland und wenn ja, wo kann diese abgerufen werden?

Der Richtlinienentwurf über die Gewährung von Zuwendungen aus dem DigitalPakt Schule (DigiPakt-Richtlinie) befindet sich derzeit im Abstimmungsverfahren und soll voraussichtlich im August 2019 im Ministerialblatt des Landes Sachsen-Anhalt veröffentlicht werden.

2. Welche Fristen müssen von den einzelnen Schulen zur Beantragung eingehalten werden?

Investitionsmaßnahmen können gefördert werden, wenn sie nach dem Inkrafttreten der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem DigitalPakt Schule (DigiPakt-Richtlinie) beginnen. Eine Investitionsmaßnahme beginnt mit dem Abschluss eines der Umsetzung dienenden rechtsverbindlichen Leistungs- und Lieferungsvertrages. Vor dem Inkrafttreten der Förderrichtlinie begonnene, aber noch nicht durch Abnahme aller Leistungen abgeschlossene Investitionsmaßnahmen können gefördert werden, wenn im Antrag erklärt wird, dass es sich um selbstständige, noch nicht begonnene Abschnitte einer laufenden Investitionsmaßnahme handelt. Auf § 4 der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ wird insoweit verwiesen. Der Digitalpakt zwischen dem Bund und den Ländern hat eine Laufzeit von 5 Jahren.

3. Was benötigen die einzelnen Schulen für das Antragsverfahren? Was müssen sie an Informationen / Dokumenten bereitstellen?

Antragsteller sind die Schulträger (siehe § 2 der Verwaltungsvereinbarung).
Allen Anträgen sind folgende Unterlagen beizufügen:

  • Investitionsplanung (Kosten- und Zeitplanung inklusive Beginn der Investitionsmaßnahme),
  • Für Vorhaben, die vor dem Inkrafttreten der Förderrichtlinie begonnene, aber noch nicht durch Abnahme aller Leistungen abgeschlossene Investitionsmaßnahmen – eine Erklärung, dass es sich um einen selbstständigen Abschnitt einer schon begonnenen Investitionsmaßnahme handelt;
  • Bestätigung über ein auf die Ziele der Investitionsmaßnahme abgestimmtes Konzept des Antragstellers über die Sicherstellung von Betrieb, Wartung und IT-Support und
  • Erklärung zu Mitteln aus anderen Fördermaßnahmen

Es wird auf § 6 Abs. 3 der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ verwiesen.

Diese und weitere entscheidungserheblichen Angaben und Unterlagen werden von der Bewilligungsbehörde mit Veröffentlichung der Förderrichtlinie unter der einschlägigen Rubrik zum Download freigegeben.

Informationen aus Anfrage vom 17.07.2019 an Ministerium für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Am 17.07.2019 wurde eine Anfrage an das verantwortliche Kultusministerium gestellt. Bisher liegen uns seitens der angefragten Behörde keine offiziellen Informationen vor.

Thüringen

1. Existiert bereits eine Förderrichtlinie für Ihr Bundesland und wenn ja, wo kann diese abgerufen werden?

Ja. Die Verwaltungsvorschrift ist online abrufbar unter: https://bildung.thueringen.de/schule/medien/digitalpaktschule/

2. Welche Fristen müssen von den einzelnen Schulen zur Beantragung eingehalten werden?

Bewilligungen sind bis zum 16. Mai 2024 möglich. Der Bewilligungszeitraum endet spätestens am 31. Dezember 2024; d.h., eine Maßnahme muss bis spätestens zu diesem Datum tatsächlich abgeschlossen sein.

3. Was benötigen die einzelnen Schulen für das Antragsverfahren? Was müssen sie an Informationen / Dokumenten bereitstellen?

Antragsteller ist der jeweilige Schulträger der Schulen. Der Antrag besteht insbesondere aus einem Antragsvordruck, welcher allgemeine Angaben zum Vorhaben und zum Zuwendungsempfänger enthält, sowie ein pädagogischen Medienkonzept. Die erforderlichen Unterlagen sind auf der o. g. Internetseite eingestellt.

Das TMBJS kann zur Plausibilitätsprüfung der Höhe des im Antrag dargestellten Förderbedarfs die Vorlage von Preisangeboten vom Antragsteller nachfordern.

Die Prüfung der Anträge erfolgt u. a. anhand folgender Kriterien: Vollständigkeit der Antragsunterlagen und geforderten Erklärungen, Unterrichtsbezug des jeweiligen schulischen Medienkonzepts, Kausalität zwischen Medien- und Fortbildungskonzept sowie beantragter technischer Ausstattung, Berücksichtigung der Empfehlungen zur Ausstattung der Thüringer Schulen.

Informationen aus Anfrage vom 17.07.2019 an Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

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